Allgemeine Vertragsbedingungen über Software-as-a-Service-Leistungen (SaaS) der Sellplify GbR

Aktuelle Version vom 5.6.2019

  1. Sachlicher Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

Die nachstehenden Bedingungen (die „Allgemeinen Vertragsbedingungen“) gelten für die Nutzung und Betriebsunterstützung von Standard-Softwareprogrammen (die „Software“), die von der Sellplify GbR, nachfolgend SELLPLIFY genannt, hergestellt und als Software-as-a-Service-Dienst über das Medium Internet bereitgestellt werden. Gegenstand des Vertrages sind:

  • die Überlassung von unter www.sellplify.com aufgeführten Softwareprogrammen zur Nutzung über das Internet (als SaaS) und
  • die Speicherung von Daten des Kunden auf Servern des Rechenzentrums

Individuell entwickelte Softwareprogramme sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.

  1. Art und Umfang der Leistungen

Art und Umfang der beiderseitigen Leistungen werden durch die vertraglichen Abmachungen geregelt. Der im Vertrag definierte Leistungsumfang gilt als vereinbarte Beschaffenheit. Maßgebend dafür sind:

  • der definierte Leistungsumfang der auf der Webseite https://sellplify.com/preise/ festgelegt ist,
  • der konkrete Leistungs-und Funktionsumfang der SaaS-Dienste ergibt sich aus der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung der Webseite https://sellplify.com/preise/. Die Nutzung von Sellplify erfolgt als SaaS-Dienst. Dieser beinhaltet keine Überlassung der Software zur lokalen Installation auf dem System des Nutzers,
  • die nachstehenden Bedingungen.

Bei Unstimmigkeiten gelten die vertraglichen Abmachungen in der vorstehenden Reihenfolge.

Weitergehende Bedingungen insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners kommen nicht zur Anwendung, auch wenn SELLPLIFY diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Es gelten ausschließlich die AGB der SELLPLIFY GbR.

  1. Nutzungsbedingungen

3.1. Rechte des Kunden an der Software

SELLPLIFY räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der genannten Software und der zugehörigen Anwenderdokumentation im Rahmen ein. Die Bereitstellung der Software erfolgt über das Internet. Übergabepunkt für die SaaS-Leistungen ist der Router-Ausgang des von SELLPLIFY genutzten Rechenzentrums zum Internet. Der Kunde verpflichtet sich, die Software ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und weder an Dritte weiterzugeben, noch sie in sonstiger Art und Weise Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere das Kopieren von Nutzerdaten, die über den eigentlichen Sinn und Zweck der Software, nämlich der für jedes Projekt neuen Verbindung zwischen Promoter und Agentur via SaaS von Sellplify, sowie der Beschäftigtenführung, hinausgehen ist strikt untersagt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu „reverse engineeren“, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil der Software zu benutzen, um eine separate Applikation zu erstellen.

Der Kunde erkennt hiermit SELLPLIFY als alleinigen Lizenzgeber der Software und die damit verbundenen Urheberrechte an. SELLPLIFYs Rechte als alleiniger Lizenzgeber beziehen sich auch auf Erweiterungen der Software, die von SELLPLIFY dem Kunden bereitgestellt werden, falls dies nicht schriftlich anderweitig geregelt ist.

Der Kunde erkennt hiermit SELLPLIFYs Marke, Name und Patentrechte in Bezug auf die Software und die zugehörige Dokumentation an. Der Kunde darf Copyright-Informationen oder sonstige ähnliche Eigentumshinweise in den Programmen und der zugehörigen Dokumentation weder entfernen, noch ändern oder anderweitig modifizieren.

3.2. Rechte des Kunden an den Daten

Die durch die Software erfassten, verarbeiteten und erzeugten Daten werden auf den Servern des Rechenzentrums gespeichert. Der Kunde bleibt bei den direkt oder indirekt vom Kunden erstellten Daten und die von Sellplify über den Kunden erzeugten Daten, bis auf die Profile der Promoter, in jedem Fall Alleinberechtigter an den Daten und kann daher von SELLPLIFY jederzeit, insbesondere nach Kündigung des Vertrages, die Herausgabe einzelner oder sämtlicher Daten verlangen, ohne dass ein Zurückbehaltungsrecht von SELLPLIFY besteht. Die Herausgabe der Daten erfolgt durch elektronische Übersendung über ein Datennetz oder nach gesonderter Vereinbarung durch Übergabe von Datenträgern. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, auch die zur Verwendung der Daten geeignete Software zu erhalten. Die Verantwortung für die Zulässigkeit der Erfassung, Verarbeitung und Nutzung der Daten sowie für die Wahrung der Rechte der Betroffenen (Auskunft, Verwendung, Berichtigung, Sperrung, Löschung) liegt beim Kunden.

3.3. Zuwiderhandlung gegen die Nutzungsbedingungen

Bei Zuwiderhandlungen gegen die genannten Nutzungsbedingungen ist SELLPLIFY berechtigt, den Vertrag ganz oder teilweise fristlos zu kündigen. SELLPLIFY behält sich in diesem Fall zusätzlich die Geltendmachung der sich aus der vertragswidrigen Handlung ergebenden Schadensersatzansprüche gegen den Kunden vor.

3.4. Vertragsdauer und Kündigung

Die Mindestlaufzeit für die Bereitstellung des SaaS-Dienstes beträgt beim Jahres-Abo 12 Monate bzw. beim Monats-Abo 1 Monat. Die Vertragsdauer verlängert sich automatisch um eine weitere Periode (basierend auf dem gewählten Abo), wenn 30 Tage vor Ende der Vertragslaufzeit keine Kündigung erfolgt. Die Beträge werden von den zuletzt hinterlegten Kreditkartendaten oder über Paypal eingezogen.

SELLPLIFY ist berechtigt aus wichtigem Grund zu kündigen, insbesondere bei fehlgeschlagenen Beitragseinzügen.

3.5. Nutzungsrichtlinie

Ihre Nutzung des Services unterliegt diesen Nutzungsrichtlinien. Wenn es festgestellt wird, dass Sie zu irgendeinem Zeitpunkt gegen unsere Richtlinien verstoßen, die von Sellplify nach alleinigem Ermessen festgelegt werden, können wir Sie warnen oder Ihr Konto sperren oder kündigen. Gemäß den Bedingungen von Sellplify liegt es in Ihrer Verantwortung, sich über die hier veröffentlichten Richtlinien auf dem Laufenden zu halten und diese einzuhalten. Alle hier verwendeten Begriffe haben, sofern nicht anders angegeben, die in den Bedingungen angegebene Bedeutung.

Verbotener Inhalt

Inhalte, die Sie über den Service erstellen, ändern oder übertragen, dürfen keinen der folgenden Inhalte enthalten:

  • Inhalte, die nach geltendem Recht die Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte) verletzen;
  • Profane Inhalte und sexuelle Inhalte;
  • Hassbezogene oder gewalttätige Inhalte;
  • Inhalte, die rassistische oder ethnische Intoleranz befürworten;
  • Inhalte, die dazu bestimmt sind, das Hacken oder Cracken von Computern zu fördern oder voranzutreiben;
  • Glücksspiel;
  • Andere illegale Aktivitäten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf den illegalen Export von staatlich kontrollierten Substanzen oder illegaler Software;
  • Drogen-Utensilien;
  • Phishing;
  • Schädlicher Inhalt;
  • Andere Materialien, Produkte oder Dienstleistungen, die ein Verhalten verletzen oder fördern, das gegen Strafgesetze, andere anwendbare Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen würde.

Verbotene Aktionen

Neben (und / oder einigen Beispielen) der in den AGB beschriebenen Verstöße dürfen Sie nicht:

  • Unerwünschte kommerzielle E-Mails („Spam“) generieren oder erleichtern. Solche Aktivitäten umfassen unter anderem:
  • E-Mail-Versand unter Verstoß gegen das CAN-SPAM-Gesetz oder ein anderes anwendbares Anti-Spam-Gesetz;
  • Nachahmung oder Imitation einer anderen Person oder ihrer E-Mail-Adresse oder Erstellung falscher Konten zum Zweck des Versendens von Spam;
  • Data Mining jedweder Web-Eigenschaft, um E-Mail-Adressen oder andere Benutzerkontoinformationen von Geschäftskunden zu finden;
  • die E-Mail-Adressen von Personen zu verkaufen, auszutauschen oder an Dritte weitergeben, ohne dass diese Person Kenntnis von dieser Offenlegung hat und weiterhin zustimmt; und
  • Senden, Hochladen, Verbreiten oder Anbieten derselben in Bezug auf rechtswidrigen, verleumderischen, belästigenden, missbräuchlichen, betrügerischen, verletzenden, obszönen oder anderweitig anstößigen Inhalte
  • Absichtlich Verbreitung von Viren, Würmern, Defekten, trojanischen Pferden, beschädigten Dateien, Hoaxes oder anderen Dingen zerstörerischer oder trügerischer Art;
  • Inhalte übertragen, die für Minderjährige schädlich sein könnten;
  • Sich als eine andere Person ausgeben (über die Verwendung einer E-Mail-Adresse oder ähnliches) oder sich anderweitig selbst oder die Quelle einer E-Mail falsch darstellen;
  • Das geistige Eigentum oder andere urheberrechtlich geschützte Informationen eines anderen ohne die Erlaubnis des Inhabers oder Lizenzgebers übertragen;
  • Den Service dazu verwenden, um die gesetzlichen Rechte anderer zu verletzen (z. B. Rechte der Privatsphäre und der Öffentlichkeit);
  • Illegale Aktivitäten fördern oder bestärken;
  • Beeinträchtigung des Nutzens anderer Nutzer für den Dienst;
  • Den Service für unzulässige kommerzielle Zwecke verkaufen, eintauschen, weiterverkaufen oder anderweitig ausnutzen;
  • Ändern, Anpassen, Übersetzen oder Reverse Engineering eines Teils des Dienstes;
  • Hinweise auf Urheberrechte, Markenrechte oder andere Eigentumsrechte, die in oder auf dem Service sind entfernen
  • Teile der Website, die Teil der Verwaltungsanzeige des Services („Service administration display“) sind formatieren oder „frame“
  • Anzeigen von Inhalten im Service, die Hass-bezogene oder gewalttätige Inhalte enthalten oder sonstige Materialien, Produkte oder Dienstleistungen enthalten, die gegen Verhaltensregeln ermutigen oder verstoßen die gegen Strafgesetze, andere anwendbare Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen würden;
  • Ändern des Sellplify-Logos oder anderer Sellplify-Markenzeichen
  • Ändern des Promotify Logos oder anderer Markenzeichen.

Sie stimmen folgenden Aussagen zu:

  1. Sie halten alle anwendbaren Gesetze ein, einschließlich, und ohne Einschränkung, Datenschutzrechte, geistige Eigentumsrechte, Anti-Spam-Gesetze, Ausfuhrbestimmungen, Steuergesetze und aufsichtsrechtliche Anforderungen.
  2. Sie liefern uns korrekte Informationen und sorgen dafür, dass sich diese immer auf dem aktuellen Stand befinden.
  3. Sie stimmen zu, dass Sie in Bezug auf das Speichern von Kontaktdetails in Stellenanzeigen die Berechtigung zum Hinzufügen der Kontaktdetails vom Eigentümer hat und dass Sie diese entfernen, wenn sie nicht mehr benötigt werden. Konkret: Benutzer sind für alle über diese Anwendung erhaltenen, veröffentlichten oder freigegebenen personenbezogenen Daten Dritter verantwortlich und bestätigen, dass sie die Zustimmung des Dritten haben, die Daten dem Eigentümer zur Verfügung zu stellen.
  4. Sie verwenden in Ihrem Profil Ihren richtigen Namen.
  5. Sie nutzen die Dienste auf professionelle Art und Weise.

Sie stimmen zu, dass Sie Folgendes unterlassen werden:

  1. Sie erstellen keine falsche Identität auf den Diensten von Sellplify, wie z.b. Promotify,
  2. Sie stellen Ihre Identität nicht falsch dar, erstellen kein Mitgliederprofil für jemand anderen außer sich selbst (eine natürliche Person).
  3. Sie nutzen oder versuchen nicht das Konto einer anderen Person zu nutzen.
  4. Sie unterstützen bzw. nutzen keine Geräte, Skripts, Roboter oder ähnliche Mittel oder Prozesse entwickeln, unterstützen oder nutzen (einschließlich Crawler, Browser-Plug-ins und Add-ons sowie andere Techniken), um die Dienste zu scrapen oder anderweitig Profile und andere Daten von den Diensten zu kopieren;
  5. Sie übergehen keine Sicherheitsfunktionen oder andere Zugangskontrollen oder Nutzungsbeschränkungen, die wir nutzen.
  6. Sie kopieren, nutzen, verteilen und legen keine Daten offen, die Sie über diesen Dienst ohne die Genehmigung von Sellplify erlangen, weder selbst, noch über Dritte.
  7. Sie legen keine Informationen offen, wenn Sie nicht die Genehmigung dazu haben (beispielsweise vertrauliche Informationen anderer, darunter die der Promoter);
  8. Sie veröffentlichen nichts, das Softwareviren, -würmer oder sonstigen schädlichen Code enthält;
  9. Sie betreiben kein Reverse Engineering, Dekompilieren, Disassemblieren, Entschlüsseln ausführen oder einen sonstigen Versuch unternehmen, den Quellcode der Dienste oder einer verbundenen Technologie abzuleiten, bei der es sich nicht um Open Source handelt;
  10. Sie erwecken nicht ohne unsere ausdrückliche Genehmigung den Eindruck, dass Sie mit Sellplify verbunden oder von Sellplify empfohlen sind (beispielsweise sich als Trainer oder Vertriebsmitarbeiter von Sellplify ausgeben);
  11. Die Dienste oder zugehörige Daten vermieten, leasen, verleihen, mit ihnen handeln, sie verkaufen/weiterverkaufen oder sie auf andere Weise zu monetarisieren oder sich ohne Zustimmung von Sellplify Zugang zu den Diensten oder damit verbundenen Daten verschaffen;
  12. Sie erstellen keine Deep-Links zu unseren Diensten ohne die Genehmigung von Sellplify zu anderen Zwecken als zur Bekanntmachung Ihres Jobangebotes oder zur Werbung für eine Gruppe auf unseren Diensten;
  13. Sie verwenden keine Bots oder sonstige automatisierte Methoden, um auf die Dienste zuzugreifen, Kontakte hinzuzufügen oder herunterzuladen und Nachrichten (insbesondere Push-Notifikationen) zu senden oder umzuleiten;
  14. Sie nutzen unseren Dienst nicht, um die Verfügbarkeit, Leistung und Funktionalität der Dienste zu Konkurrenzzwecken überwachen;
  15. Sie betreiben kein „Framing”, „Mirroring” oder eine sonstige Simulierung des Erscheinungsbilds oder der Funktionsweise der Dienste;
  16. Sie verdecken nicht sie Dienste oder deren Erscheinungsbild oder modifizieren auf andere Weise (wie z. B. durch Hinzufügen von Elementen zu Diensten oder Entfernen, Verdecken oder Verbergen einer in den Diensten vorhandenen Werbung);
  17. Sie behindern oder belasten nicht den Betrieb der Dienste in unangemessern Weise (beispielsweise durch Spam, Denial-of-Service-Angriffe, Viren, Spiel-Algorithmen)
  18. Sie unterlassen es, unsere Datenschutzbestimmungen und unsere in den Geschäftsbedingungen aufgestellten Regeln zu mißachten;
  19. Sie nutzen unseren Dienst ausschließlich dafür, für den er laut unseren Angaben erstellt worden ist, sobald Sie Sich auf unserer Software registrieren oder mit der Nutzung beginnen.
  1. Wartungsbedingungen und Service Level

4.1. Weiterentwicklungen/Leistungsänderung

SELLPLIFY behält sich im Zuge des technischen Fortschritts und einer Leistungsoptimierung nach Vertragsschluss Weiterentwicklungen und Leistungsänderungen (z.B. durch Verwendung neuerer oder anderer Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards) vor. Bei wesentlichen Leistungsänderungen wird rechtzeitig eine entsprechende Mitteilung von SELLPLIFY an den Kunden erfolgen. Entstehen für den Kunden durch die Leistungsänderungen wesentliche Nachteile, so steht diesem das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages zum Änderungstermin zu. Die Kündigung muss durch den Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung über die Leistungsänderung erfolgen.

Bei Bereitstellung neuer Versionen der Software räumt SELLPLIFY dem Kunden die in Abschnitt 3 aufgeführten Rechte entsprechend auch für die jeweilige neue Version ein.

4.2. Systembetrieb

SELLPLIFY stellt sicher, dass die bereitgestellte Software in für die Anforderungen des Kunden geeigneter Umgebung und Ausprägung sowie auf für den Verwendungszweck des Kunden geeigneter Hardware betrieben wird. Hierzu zählen Anzahl und Art der Server, regelmäßige Backups, Skalierbarkeit, Stromversorgung, Klimatechnik, Firewalling, Viruschecking, breitbandige Internetanbindung.

SELLPLIFY führt täglich rotierende Datensicherungen durch. Im Falle eines nicht vom Kunden verursachten Datenverlustes können somit Kundendaten wiederhergestellt werden.

4.3. Systemverfügbarkeit

Die Verfügbarkeit des Netzwerks des Rechenzentrums am Router-Ausgang im Internet beträgt 99% im Jahresmittel. Die Client-seitige Anbindung an das Internet liegt im Verantwortungsbereich des Kunden. Diese ist nicht Bestandteil des SaaS-Leistungsumfangs. Die Ausfallzeit wird in vollen Minuten ermittelt und errechnet sich aus der Summe der Entstörungszeiten pro Jahr. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiträume, die SELLPLIFY als sogenannte Wartungsfenster zur Optimierung und Leistungssteigerung kennzeichnet sowie Zeitverlust bei der Störungsbeseitigung durch Gründe, die nicht durch SELLPLIFY zu vertreten sind und Ausfälle aufgrund höherer Gewalt.

4.4. Störungen der Systemverfügbarkeit

Störungen der Systemverfügbarkeit müssen vom Kunden unverzüglich nach Bekanntwerden gemeldet werden. Vor der Störungsmeldung hat der Kunde seinen Verantwortungsbereich zu überprüfen. Die Störung wird so schnell wie möglich behoben. Der Kunde hat, falls erforderlich, bei der Behebung der Störung unterstützend mitzuwirken.

  1. Gewährleistung

Es ist nach dem Stand der Technik nicht möglich, Fehler in Software unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. SELLPLIFY gewährleistet jedoch, dass die unter www.sellplify.com genannte Software grundsätzlich einsetzbar ist. Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr.

Fehler in der Software und der zugehörigen Dokumentation werden innerhalb angemessener Frist unentgeltlich von SELLPLIFY beseitigt. Voraussetzung für diesen Fehlerbeseitigungsanspruch ist, dass der Fehler reproduzierbar ist. SELLPLIFY kann zur Erfüllung der Gewährleistungspflicht nach eigener Wahl entweder nachbessern oder Ersatz liefern. Insbesondere kann SELLPLIFY zur Erfüllung der Gewährleistungspflicht dem Kunden eine neue Version der Software zur Verfügung stellen. Einer Fehlerbeseitigung steht es gleich, wenn SELLPLIFY eine alternative Lösung zur fehlerhaften Funktion liefert, die dem Kunden die vertragsgemäße Nutzung erlaubt.

Die Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Software nicht vertragsgemäß eingesetzt wird. Des Weiteren sind die Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, wenn der Kunde Änderungen oder Erweiterungen an der im Vertrag genannten Software durchführt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Fehler nicht in kausalem Zusammenhang mit den Änderungen oder Erweiterungen stehen.

Wird ein wesentlicher Programmfehler nicht entsprechend den genannten Bedingungen von SELLPLIFY behoben, kann der Kunde die Minderung der monatlichen SaaS-Gebühr verlangen. Das gleiche Recht hat SELLPLIFY, wenn die Herstellung der Fehlerkorrektur mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist. Wenn sich im Laufe der Fehlerbeseitigung herausstellt, dass die Probleme auf Bedienungsfehler oder unsachgemäße Nutzung des Kunden zurückzuführen sind, kann SELLPLIFY eine angemessene Vergütung für den entstandenen Aufwand verlangen.

SELLPLIFY gewährleistet nicht die Erfüllung der individuellen Anforderungen des Kunden durch die im Vertrag genannte Software. Dies gilt insbesondere für die Nichterreichung des angestrebten wirtschaftlichen Erfolges. Gewährleistungsansprüche gegen SELLPLIFY stehen lediglich dem unmittelbaren Kunden zu und können nicht abgetreten werden.

  1. Haftungsbeschränkung

Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Für Störungen auf Telekommunikationsverbindungen, für Störungen auf Leitungswegen innerhalb des Internet, bei höherer Gewalt, bei Verschulden Dritter oder des Kunden selbst wird von SELLPLIFY keine Haftung übernommen. Für Schäden, die entstehen, wenn der Kunde Passwörter oder Benutzerkennungen an Nichtberechtigte weitergibt, übernimmt SELLPLIFY keine Haftung.

  1. Vergütung

Für die SaaS-Leistungen wird eine im Vertrag vereinbarte monatliche Gebühr berechnet, die auch jährlich beglichen werden kann. Die anfallenden Gebühren werden über einen Zeitraum im Voraus in Rechnung gestellt.

  1. Zahlungsbedingungen

Zahlungen erfolgen per Paypal oder Kreditkartenclearing. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist können im Verzugsfalle Leistungen eingeschränkt werden.

Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber SELLPLIFY mit Forderungen aufzurechnen, es sei denn, dass es sich um rechtskräftig festgestellte Ansprüche oder von SELLPLIFY schriftlich anerkannte Ansprüche handelt.

  1. Vertraulichkeit, Datenschutz

Die Vertragsparteien verpflichten sich, die im Rahmen des Vertragsgegenstandes gewonnenen Erkenntnisse – insbesondere technische oder wirtschaftliche Daten sowie sonstige Kenntnisse – geheim zu halten und sie ausschließlich für die Zwecke des Gegenstands des Vertrages zu verwenden.

Dies gilt nicht für Informationen, die öffentlich zugänglich sind oder ohne unberechtigtes Zutun oder Unterlassen der Vertragsparteien öffentlich zugänglich werden oder aufgrund richterlicher Anordnung oder eines Gesetzes zugänglich gemacht werden müssen. Im Falle von Supportunterstützung bei Problemen des Kunden kann es notwendig werden auf Datensätze des Kunden zuzugreifen. Der Zugriff kann über ein Webmeeting mit dem Kunden erfolgen oder per Datenbankanalyse. Dieser Zugriff ist auf den Zeitraum der jeweiligen Supportmaßnahme begrenzt.

Sofern im Rahmen des Vertragsgegenstandes personenbezogene Daten verarbeitet werden müssen, werden SELLPLIFY und der Kunde die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einhalten.

SELLPLIFY weist den Kunden gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darauf hin, dass Daten des Kunden gespeichert werden.

  1. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist Münster/Westfalen. Der Gerichtsstand für beide Vertragsparteien ist Münster/Westfalen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Vertrag, seine Ergänzungen und Änderungen sowie Änderungen der Form bedürfen der Schriftform.

Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Gleiches gilt, wenn eine Vertragslücke offenbar werden sollte.